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With Great Power Comes Great Responsibility – Stadionverbote und mittelbare...
von MATTHIAS MÜNDER „Bundesweite Stadionverbote zulässig“ titelten in der vorletzten Woche zahlreiche Online-Portale nach einem Beschluss des BVerfG, der ein großes Medienecho fand. Schaut man sich den...
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Voraussetzungen bundesweiter Stadionverbote – Das Bundesverfassungsgericht...
von JAKOB KETELS und LYDIA RAUTENBERG Am 27. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht sich zu bundesweiten Stadionverboten gegenüber Fußballfans geäußert. „Bundesweite Stadionverbote sind zulässig“...
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Service am Montag
Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (TV-L E13, 50%, befristet), Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungsrecht, Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Frist: 22.05.2018...
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War in Yemen (1): Why the Saudi-led coalition’s blockade is not a naval blockade
von OLIVER DAUM Since 2015 a military coalition led by Saudi Arabia has conducted a presumed naval blockade off the coast of Yemen. In theory, a naval blockade provides the belligerent with extensive...
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War in Yemen (2): Why the Saudi-led coalition has not obeyed the law of naval...
von OLIVER DAUM In the first comment I concluded that it appears difficult to claim that a blockade can be imposed legally in a non-international armed conflict (NIAC). However, I assume that a...
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Politik, Wissenschaft, Richteramt – Spannungsfelder in Karlsruhe
von MATTHIAS K. KLATT Richter werden vor allem aus den Hochschulen, Gerichten und der Politik an das BVerfG berufen. Berufe, in denen pointierte Stellungnahmen zu verfassungsrechtlich determinierten...
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Service am… Dienstag
Stellen aus der Wissenschaft Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Universität Kassel, Fachgebiet Öffentliches Recht, insb. IT-Recht und Umweltrecht (Prof. Hornung), TV-H E13, befristet (2 Jahre),...
View ArticleDas bayerische Polizeiaufgabengesetz im Fokus des Verfassungsrechts – so...
von DOMINIK KLAUCK Die weitreichende Reform des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes vom 31.07.2017 durch das Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen wird noch bis heute kontrovers...
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Parlamentswahlen im Libanon: Neues Wahlrecht, alte Probleme?
von ROBERT POLL Am 06. Mai 2018 hat die libanesische Bevölkerung zum ersten Mal seit neun Jahren ein neues Parlament gewählt. Trotz des im Vorjahr eingeführten neuen Wahlrechts haben vor allem die...
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Warum das Bundesverfassungsgericht Fußballstadion sagt und Soziale...
Von Quirin Weinzierl Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Stadionverboten scheint eng auf den Sachverhalt zugeschnitten. Ein zweiter Blick macht jedoch deutlich, dass sie ein ganz anderes...
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Das Ende des “worst deal ever”: Hat der Iran-Deal noch eine Zukunft?
von MAX JÜRGENS Am 8. Mai 2018 verkündete US-Präsident Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran. Die EU, Russland und China haben bereits angekündigt, das Abkommen notfalls ohne die USA...
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Service am Montag
Stellen aus der Wissenschaft Wissenschaftl. Mitarbeiter/in, Philipps-Universität Marburg, Institut für Öffentliches Recht, Prof. Dr. Detterbeck, ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Teilzeitstelle...
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Die Welt im Datenrausch: JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht
von JUDITH SIKORA und JÜRGEN PIRKER Aus Anlass der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 veranstaltet der JuWiss-Blog in Kooperation mit dem Jungen Forum ÖJK (Österreichische...
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Surveillance, Security, Privacy: What direction to reach the end of the tunnel?
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von OSKAR GSTREIN While states across Europe and the world continue to draft and enact new legal frameworks and policies relating to governmental...
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DSGVO = Vision, Illusion oder Fiktion? Interesse der Betroffenen!
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von BARTHOLOMÄUS REGENHARDT Mit der DSGVO wird eine neue europäischen Datenschutz-Vision geschaffen. Das modernisierte europäische Regelungssystem fußt auf...
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Das EU-Datenschutzpaket – über große Schritte und verpasste Chancen
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von FELIX KRÄMER Mit der bis zum 06.05.2018 umzusetzenden sog. JI-Richtlinie und der Geltung der sog. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab dem 25.05.2018...
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Zu Gast bei Freunden? Übermittlung von Gewalttäter Sport-Datensätzen an...
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von CHRISTOPHER GIOGIOS Die Fußball-WM 2018 in Russland wirft bereits ihren Schatten voraus. Gemeint ist jedoch nicht die Debatte, ob nun Manuel Neuer oder...
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Privacy Shield – das Wiederaufflammen von Safe Harbor?
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von VERENA-MARIA NIEDRIST Basieren Datenübermittlungen in die USA aufgrund von Privacy Shield nun – nach dem Ende von Safe Harbor – auf einer gesicherten...
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Datenschutzrecht und Privatsphäre: Europäischer Gerichtshof für...
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von STEFAN KIEBER Neuere technologische Entwicklungen bringen große Gefahren für die Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten des Einzelnen mit...
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Sanfte Steuerung oder manipulative Beeinflussung? Zur Möglichkeit von...
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von PETER IVANKOVICS Verhaltensökonomisch inspirierte Steuerung, häufig unter dem Begriff „Nudging“ behandelt, ist en vogue. Befürworter sehen darin die...
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